Auszüge aus der Sechsundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

(26. CoBeLVO) Vom 8. September 2021

Sind Regelungen nach dieser Verordnung von Warnstufen abhängig, so bestimmen sich diese nach den Absätzen 3 bis 6.
(3) Eine Warnstufe wird festgestellt, wenn mindestens zwei der drei folgenden Leitindikatoren die in der nachfolgenden Tabelle dargestellten Wertebereiche nach Maßgabe des § 2 erreichen:

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(4) Der Leitindikator „Sieben-Tage-Inzidenz“ richtet sich für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt nach der Zahl der Neuinfizierten im Verhältnis zur Bevölkerung je  100 000 Einwohnerinnen und Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen. Dabei sind die für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt unter Berücksichtigung der mit Stand vom 30. Juni 2020 in der Gebietseinheit befindlichen ausländischen Stationierungsstreitkräfte innerhalb von sieben Tagen für die betreffenden Kommunen veröffentlichten Zahlen zugrunde zu legen.

(5) Der Leitindikator „Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz“ bestimmt sich nach der Zahl der neu aufgenommenen Hospitalisierungsfälle mit COVID-19-Erkrankung je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage bezogen auf ein Versorgungsgebiet gemäß Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz 2019 bis 2025. Ein Hospitalisierungsfall ist jede Person, die in Bezug auf die COVID-19-Erkrankung in einem Krankenhaus zur stationären Behandlung aufgenommen wird.

(6) Der Leitindikator „Anteil Intensivbetten“ bestimmt sich nach dem prozentualen Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten an der Intensivbettenkapazität innerhalb des Landes Rheinland-Pfalz.


(7) Die aktuellen Werte der Leitindikatoren „Sieben-Tage-Inzidenz, „Sieben-Tage- Hospitalisierungs-Inzidenz“ und „Anteil Intensivbetten“ werden auf der Internetseite des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz (www.lua.rlp.de) veröffentlicht.

Findet Sportausübung, die ausschließlich aus Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahre besteht, können unabhängig von der erreichten Warnstufe stets bis zu 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur Genesene, Geimpfte oder Kinder bis einschließlich 11 Jahre teilnehmen. Nach wie vor gilt im Innenbereich die Testpflicht für nicht-immunisierte Personen. Kinder bis einschließlich 11 Jahre sowie Schülerinnen und Schüler gelten als getestet

§2 Feststellung der Warnstufen für den Landkreis oder die kreisfreie Stadt

(1) Erreichen für das Gebiet eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Werktagen, wobei Sonn- und Feiertage nicht die Zählung der Werktage unterbrechen, (Dreitagesabschnitt) jeweils mindestens zwei der drei Leitindikatoren mindestens den in dieser Verordnung festgelegten Wertebereich, so hat der Landkreis oder die kreisfreie Stadt den Zeitpunkt, ab dem die jeweilige Warnstufe in seinem oder ihrem Gebiet gilt, in geeigneter Weise öffentlich bekannt zu machen.

§3 Allgemeine Schutzmaßnahmen, Begriffsbestimmungen

(1) Bei Begegnungen mit anderen Personen im öffentlichen Raum ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist (Abstandsgebot). Satz 1 gilt auch, wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird.

(2) In geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, ist eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen, soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist.

(3) Das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht gelten nicht für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.

 §4 Zusammenkünfte und Versammlungen

(1)Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist mit höchstens 25 Personen gestattet, wobei geimpfte Personen und genesene Personen bei der Ermittlung der Personenanzahl außer Betracht bleiben. Bei Erreichen der Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Personenanzahl auf 10; bei Erreichen der Warnstufe 3 reduziert sich die Personenanzahl auf 5.

§5 Veranstaltungen

  • Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind mit bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die nicht-immunisierte Personen sind, zulässig. Bei Erreichen der Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Personenzahl auf 100. Bei Erreichen der Warnstufe 3 reduziert sich die Personenzahl auf 50. Über diesen Personenkreis hinaus können ausschließlich geimpfte oder genesene Personen teilnehmen. Es gelten nach Wahl der Veranstalterin oder des Veranstalters 

§12 Sport

 Warnstufe 1:

  • (1)Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport sind im Freien und auf allen öffentlichen und privaten ungedeckten Sportanlagen (Außenbereich) und in allen öffentlichen und privaten gedeckten Sportanlagen (Innenbereich) zulässig, wenn bei der Sportausübung höchstens 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleichgestellte Personen teilnehmen. Im Innenbereich gilt die Testpflicht nach § 3 Abs.

Warnstufe 2:

  • (2). Bei Erreichen der Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Personenzahl nach Satz 1 auf 10 Personen.

Warnstufe 3:

  • Bei Erreichen der Warnstufe 3 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Personenzahl nach Satz 1 auf 5 Personen.

Vor Kursbeginn hat sich jede/r Übunngsleiter*in vorab über die aktuelle Warnstufe zu informieren! Internetseite des Landesuntersuchungsamts RLP: www.lua.rlp.de

Im Innenbereich gilt für alle Nicht-Geimpfte und Genesenen die Testpflicht. Dieser Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.

       Folgende Testmöglichkeiten sind zulässig:

  • einen PoC-Antigen-Test durch geschultes Personal (offizielle Schnellteststation), der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html gelistet ist und vor nicht mehr als 24 Stunden vorgenommen wurde, oder
  • eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik), die vor nicht mehr als 24 Stunden vorgenommen wurde,

Nicht Geimpfte oder Genesene Übungsleiter oder Trainer müssen den durchgeführten PoC Antigentest vor der Ausübung der Tätigkeit dem Vorstand vorlegen.

Die Testpflicht entfällt für folgende Personengruppen:

1.Kinder bis einschließlich 11 Jahre oder Schülerinnen und Schüler oder

2. geimpfte Personen nach § 2 Nr. 2 SchAusnahmV (geimpfte Personen) oder

3.genesene Personen nach § 2 Nr. 4 SchAusnahmV (genesene Personen).

Es gilt weiterhin die Pflicht der Kontakterfassung mit der anschließenden Aufbewahrungspflicht für den Zeitraum von 4 Wochen. Diese gilt auch für Geimpfte und Genesene.

Kontaktsportarten sind zulässig unter den allgemeinen Coronaregeln.

Die Halle kann geteilt werden. Hierdurch darf aber die maximale Personenzahl pro Quadratmeter (5qm pro Person) sowie die genannte maximale Anzahl an nicht geimpften oder genesenen Sportler von 25 Personen pro Seite nicht überschritten werden.

Duschen und Toiletten dürfen mit Maske einzeln, Umkleidekabinen dürfen mit Maske und unter Einhaltung der Abstandregeln benutzt werden.

Die Niesetikette und Abstandsregeln bleiben unberührt.

Bei mehreren Gruppen muss zwischen den einzelnen Gruppen ein Abstand von 3 Metern eingehalten werden.

Für jede geplante Veranstaltung ist ein Hygienekonzept auszuarbeiten und dieses dem Ressortleiter Sport des TV Urbar frühzeitig vorzulegen.

In Absprache mit dem Hygieneteam wird das Konzept auf Vollständigkeit und Durchführbarkeit geprüft und im Anschluss den übergeordneten Instanzen zugeführt.

Bitte achtet auch auf die Maskenpflicht für alle die, die in geschlossenen Räumen nicht aktiv Sport treiben.

Eingang für die Sporthalle ist der Eingang neben dem Kindergarten. Bitte achtet darauf, dass beim Verlassen der Halle nur der direkte Weg zum Seitenausgang genutzt werden darf. Das Bürgerhaus, der Sitzungssaal und sämtliche anderen Räume dürfen nicht betreten werden. Ausgenommen sind die Gruppen, die auf der Bühne trainieren. Sie dürfen die Bühne auf dem direkten Weg durch den Seiteneingang betreten und verlassen.

Die Bühne im Bürgerhaus darf weiterhin unter Einhaltung der Abstandregeln genutzt werden. Hier gilt der Abstand von 1,5 Meter zwischen den einzelnen Sportlern.       Es dürfen maximal 7 nicht Getestete oder Genese aktive Sportler inkl. Übungsleiter auf der Bühne gemeinsam Sport machen. Geimpfte und Genese fließen in die Berechnung nicht ein. Die Maximalzahl von 12 Personen auf der Bühne darf nicht überschritten werden.

Auch hier gilt die Maskenpflicht beim Betreten und Verlassen der Bühne, sowie für alle, die nicht unmittelbar beim Sport aktiv sind.

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Aktuelle Warnstufe ist auf der Internetseite des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz (www.lua.rlp.de) zu finden.

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